Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Allgemeines

1.1. "Digital DJs", Mohamad HAGHAYAGHI NOSRATI, (nachfolgend DDJs genannt) erbringt alle Leistungen gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend Auftraggeber genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichungen oder ergänzende AGB´s des Auftraggebers finden nur dann Anwendung, wenn DDJs dies ausdrücklich schriftlich anerkennt.

1.2. Mündliche Nebenabredungen bestehen nicht und bedürfen der Schriftform.

1.3. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung erfolgt der Vertragsabschluss durch die Annahme eines Angebotes seitens des Auftraggebers (Auftragsbestätigung), jedoch spätestens im Zeitpunkt der Bereitstellung oder Inanspruchnahme der Leistung.



2. Vertragsabschluss

2.1. Grundlage der Geschäftsbeziehungen ist das jeweilige Angebot, in dem alle vereinbarten Dienstleistungen (Leistungsumfang) sowie Vergütung festgehalten werden.

2.2. Die Anbote seitens DDJs sind freibleibend.



3. Leistungsumfang

3.1. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung. Nebenabreden oder Abänderungen, die den Umfang der vertraglichen Leistung verändern, bedürfen der schriftlichen Form.

3.2. Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, sind vom jeweiligen Vertragspartner unverzüglich dem Anderem mittzuteilen. Soweit durch die Veränderungen der vereinbarte Inhalt des Vertrages nicht oder nur unwesentlich berührt wird, steht – aufgrund dieser Abweichungen – keinem der Vertragspartner ein Kündigungsrecht zu. DDJs ist berechtigt, in Abstimmung mit dem Auftraggeber Teile des Veranstaltungsablaufes in Abweichung von der Leistungsbeschreibung zu verändern.

3.3. Bei Veranstaltungen: Soweit DDJs Verträge zur Durchführung einer Veranstaltung mit Dritten abschließt, erfolgt ein solcher Vertragsabschluss im Namen und mit Vollmacht des Auftraggebers. Dies betrifft insbesondere die Anmietung von Räumen, den Abschluss von Verträgen im Gastronomiebereich, sowie den Abschluss von Verträgen mit Künstlern.



4. Leistung / Honorar

4.1. Der Auftraggeber stellt DDJs unabhängig von dem vereinbarten Honorar ein Budget laut schriftlichem Kostenvoranschlag zur Verfügung. Dieses Budget darf nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers überschritten werden.

4.2. Wenn nicht anders vereinbart ist, entsteht der Entgeltanspruch der DDJS für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.

4.3. Bei Veranstaltungen: DDJs ist berechtigt, zur Deckung der Aufwändungen Vorschüsse zu verlangen. DDJs ist verpflichtet, nach den Grundsätzen eines sorgfältigen Kaufmanns unter Beachtung der Interessen des Auftraggebers dieses Geld für die Durchführung der Veranstaltung einzusetzen.

4.4. Kostenvoranschläge seitens DDJs sind unverbindlich.



5. Ideen & Präsentationen

Erhält DDJs nach der Übergabe oder Teilnahme an einer Präsentation keinen Auftrag, so verbleiben alle Leistungen der DDJS, insbesondere deren Inhalt im Eigentum von DDJS. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen oder an Dritte weiter zu geben. Die Konzepte und Unterlagen sind vielmehr unverzüglich auf Wunsch an DDJs zurückzustellen.



6. Eigentumsrecht und Urheberschutz

6.1. Alle Leistungen von DDJS (z.B. Ideen, Konzepte für Veranstaltungen etc.) auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von DDJs. Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit DDJs darf der Auftraggeber die Leistungen der DDJs nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des Vertrages nutzen.

6.2. Änderungen von Leistungen der DDJs durch den Auftraggeber sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von DDJs und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

6.3. Für die Nutzung von Leistungen der DDJs die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberechtlich geschützt ist die Zustimmung von DDJs erforderlich. Dafür steht DDJs und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.



7. Kündigung

7.1. Der Auftraggeber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit DDJs jederzeit zu kündigen. Die vorzeitige Aufhebung des Vertragsverhältnisses verpflichtet den Auftraggeber jedoch zur Zahlung der vereinbarten Honorare, schon erbrachter Vorleistungen bzw. entgangener Gewinne.

7.2. Der Grund zur außerordentlichen Kündigung für beide Vertragsparteien bleibt hiervon unberührt. Dieses Recht steht DDJs insbesondere dann zu, wenn das vereinbarte Honorar durch den Auftraggeber nicht zum Fälligkeitszeitpunkt gezahlt wird. Ferner, wenn trotz Aufforderung zu Budgetleistungen im Rahmen der vertraglichen Abrede nicht gezahlt werden.



8. Haftung

8.1. DDJs verpflichtet sich zur gewissenhaften Vorbereitung und sorgfältigen Auswahl und Überwachung der Leistungsträger nach den Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns.

8.2. Die Haftung von DDJs richtet sich ausschließlich nach den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche (auch Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund) sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch DDJs oder deren Erfüllungsgehilfen.

8.3. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, dass ein Schadenersatzanspruch gegen DDJs der Höhe nach, gleich aus welchem Rechtsgrunde, auf das vereinbarte Honorar beschränkt ist.

8.4. Soweit DDJs im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung Schadenersatzansprüche gegen Dritte zustehen, tritt DDJs derartige Ersatzansprüche auch an den Auftraggeber ab, sofern dieser die Abtretung derartiger künftiger Ansprüche annimmt. In solch einem Fall stehen dem Auftraggeber gegen DDJs keine weiteren Ansprüche zu. Der Auftraggeber ist berechtigt, derartige Ansprüche auf eigene Kosten durchzusetzen.

8.5. Bei Veranstaltungen: Der Auftraggeber (Veranstalter) verpflichtet sich, für die Veranstaltung eine Veranstalterhaftpflicht abzuschließen.



9. Zahlung

9.1. Rechnungen von DDJs sind sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig. Eine Zahlung innerhalb von 14 Tagen gilt als  fristgerecht. Für den Fall des Zahlungsverzuges behaltet sich DDJS vor, ab dem Tag der Zielüberschreitung bankmäßige Verzugszinsen von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verrechen.

9.2. Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

9.3. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro (falls erforderlich: zuzüglich der gesetzlich definierten Mehrwertsteuer). Zahlungen sind, sofern keine Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, ohne jeden Abzug sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. 50 % des Gesamtpreises bei Auftragserteilung 50 % nach Auftragserfüllung und Rechnungslegung.



10. Gewährleistung und Schadenersatz

10.1. Der Auftraggeber hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Werktagen nach Leistung durch DDJS schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Auftraggeber das Recht auf Schadenersatz zu. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass ein Schadenersatzanspruch gegen DDJs der Höhe nach, gleich aus welchem Rechtsgrunde, auf das vereinbarte Honorar beschränkt ist.

10.2. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DDJs beruhen.



11. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Auftraggeber und DDJs und auf die Frage eines gültig zustande gekommenen Vertrages sowie seiner Vor- und Nachwirkungen ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.



12. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar und unmittelbar zwischen dem Auftraggeber und DDJs ergebenden Streitigkeiten wird das Handelsgericht Wien, 3.Bezirk vereinbart. DDJs ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Auftraggeber zuständiges Gericht anzurufen.



13. Nebenabreden / Schriftform

13.1. Die Vertragsparteien vereinbaren strenge Vertraulichkeit über alle sich aus dem Geschäftsverkehr ergebenen Kenntnisse gegenüber Dritten, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

13.2. Sollte eine oder mehrere in diesem Vertrag getroffene Vereinbarung rechtlich unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

13.3. Ansprüche und sonstige Ansprüche aus diesem Vertrag können vom Auftraggeber nur unter vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens DDJs abgetreten werden. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung Daten gespeichert werden und diese nicht an Dritte weitergegeben werden. Linkhinweis Inhalte, auf die wir mit Hyperlinks auf andere Homepages verweisen, geben nicht automatisch  die Meinung  von DDJs wieder, sondern dienen nur zu Informationszwecken für unsere User. Für die Inhalte der angeführten oder verlinkten Websites sind die jeweiligen Inhaber (Betreiber) ausschließlich selbst verantwortlich. Rechtshinweis: Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten Seiten und können dafür keine wie immer geartete, juristische Verantwortung übernehmen.



14. Inhalte
Alle Inhalte der URL´s: „digitaldjs.at“ stehen im Eigentum von M. H. Nosrati. Jeglicher Gebrauch oder Nutzung; auch Auszugsweise; bedarf der schriftlichen Zusage. Das Bereitstellen der Mixes dient ausschließlich zu Promotionszwecken der Künstler an potentielle Auftraggeber. Jegliche unerlaubte Nutzung nach den Gesetzen der Musikindustrie ist untersagt und kann rechtliche Schritte nach sich ziehen. Informationssatz für „Anfragen“: Ihre Angaben werden natürlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Wir versuchen Ihre Anfragen so schnell wie möglich zu beantworten.